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Parlamentskreis Automobiles Kulturgut

 

 

 

Die Sitzung des Parlamentskreises vom 25.02.2013

 

Am 25.02.2013 tagte in Berlin der Parlamentskreis Automobiles Kulturgut zum erstenmal in diesem Jahr.

 

Martin Halder informiert den Kreis über eine Personaländerung im ADAC. Nachdem Albert Kockelmann in den Ruhestand gegangen ist, hat nun Andreas Meyer, der im Parlamentskreis herzlich willkommen geheißen wurde, die Oldtimersektion kommissarisch übernommen.

 

Bernhard Kaluza, Vizepräsident Strategie der FIVA, gibt einen Rückblick auf die historische Entwicklung der FIVA, die zunächst als „Oldtimersport-Verband“ gegründet wurde und sich allmählich zu einer kulturellen Bewegung verändert hat mit der Aufgabe, die Interessen der Oldtimerbesitzer zu vertreten. Im weiteren Verlauf verstand sich die FIVA nicht mehr ausschließlich als Dachverband aller internationalen Oldtimerverbände, sondern als Bewahrer von historischen Fahrzeugen als Kulturgut. Vor diesem Hintergrund sei nun die Charta von Turin notwendig, welche die neue Strategie der FIVA definiert. Am 29.01.2013 wurde die Charta im Mercedes-Museum offiziell der Öffentlichkeit vorgestellt und damit in Kraft gesetzt. Am 20.02.2013 hat FIVA-Präsident Horst Brüning die Charta überdies bei der UNESCO präsentiert. Eine Anerkennung der UNESCO sei aber schwierig, wie Bernhard Kaluza weiter ausführt, da diese grundsätzlich nur staatliche Einrichtungen schütze. Trotzdem soll eine Partnerschaft zwischen der FIVA und der UNESCO angestrebt werden.

 

Für das nächste Treffen am 03.06.2013 wird Kulturstaatsminister Bernd Neumann eingeladen, um mit ihm die Charta zu thematisieren, da diese eine gute Grundlage bietet, um auf die kulturelle Bedeutung historischer Fahrzeuge hinzuweisen.

 

Die Kulturkommission der FIVA wird nun zur Charta ein Handbuch erarbeiten, für das jedoch noch kein verbindlicher Erscheinungstermin zugesagt werden kann. Da ich selbst Mitglied der FIVA-Kulturkommission bin, biete ich jedem Leser an, sich jederzeit bei mir über den aktuellen Stand informieren zu können.

 

Leider wurden im Zusammenhang mit der Charta erneut Analogien zum Denkmalschutz bemüht. Auch hier weise ich erneut darauf hin, daß wir nicht über Denkmal-, sondern über Kulturgüterschutz sprechen. Zwei völlig verschiedene Umstände! Außerdem wurde in der Charta unter den Artikeln 1 und 3 die aktive Nutzung historischer Fahrzeuge, insbesondere auf öffentlichen Straßen, festgeschrieben.

 

Auch das vorgeschlagene Markierungssystem wurde erneut diskutiert. Dabei handelt es sich lediglich um eine Empfehlung und eine Möglichkeit unter verschiedenen, ausgetauschte Teile zu dokumentieren. Eine sklavische Unterordnung diesem System gegenüber ist nie beabsichtigt gewesen. Darüberhinaus bieten sich noch andere Möglichkeiten an, als mit Schlagzahlen zu operieren, wie immer wieder beispielhaft und übertrieben angeführt wird. Man kann Teile, so man sich zu einer Markierung entschließt, auch farblich an unauffälliger Stelle markieren.

 

Zum weiteren Studium steht Ihnen unter http://www.kulturgut-mobilitaet.de im Downloadbereich die Charta in deutscher Sprache zum Herunterladen für Sie zur Verfügung.

 

Die EU wünscht sich eine Oldtimer-Musterdefinition für künftige Gesetzgebungen. Hierzu berichtet Herr Röhrig (VDA), daß bereits Vorschläge für eine Definition aus der EU im europäischen Parlamentskreis besprochen und auch überarbeitet wurden.

 

Als nächsten Tagesordnungspunkt stellt der Beauftragte des ADAC für den Nürburgring, Herr Meyersrenken, die Geschichte und Situation des Nürburgrings dar. Seit 2010 wird der Nürburgring nicht mehr von einem landeseigenen Unternehmen betrieben, sondern von einer privaten Unternehmensgruppe. Diese kam bereits ein Jahr nach Abschluß des Pachtvertrags den monatlichen Forderungen nicht mehr nach. Es kam von Seiten des Landes Rheinland-Pfalz zu gesetzeswidrigen Beihilfezahlungen in Höhe von 425 Millionen Euro, was ein Verstoß gegen europäisches Beihilferecht war. Die Frage der Zukunft des Rings sei unsicher, bis 2014 müsse der weitere Betrieb geklärt werden. Die Insolvenzverwalter bereiten derzeit eine Ausschreibung vor, die aufgrund gesetzlicher Vorgaben europaweit und diskriminierungsfrei erfolgen müsse. Es sei aber die Erteilung gewisser Auflagen denkbar. Diese könnten die Zukunft des Nürburgrings im Sinne des Motorsports als Breitensport sicherstellen. Des Weiteren verweist Herr Meyersrenken auf verschiedene Lösungsansätze zur Erhaltung der für den deutschen Motorsport bedeutenden Traditionsstätte.

 

Herr Jarzombek (CDU, Vorsitzender des Parlamentskreises) ist sichtlich getroffen von der dramatischen Situation und sagt zu, Herrn Kulturstaatsminister Neumann zügig auf dieses Thema anzusprechen, um evtl. das Schlimmste noch abwenden zu können.

 

Ein weiterer, sehr interessanter Tagesordnungspunkt behandelte eine Studie der Universität Bremen, die im Auftrag des Umweltbundesamtes erstellt wurde, mit dem Titel „Rechtliche Instrumente zur Förderung nachhaltigen Konsums - am Beispiel von Produkten“. Diese bereits im Juni 2012 veröffentlichte Studie enthält eine brisante Handlungsempfehlung: „Die erst durch eine Änderungsverordnung eingeführte Ausnahme für Oldtimer, d.h. Fahrzeuge die wenigstens 30 Jahre als sind, sollte wieder aufgehoben werden.“ Doch das geht dem Umweltbundesamt offenbar nicht weit genug, denn im selben Atemzug empfiehlt man auch gleich Mofas, Laubbläser, Rasenmäher und Heizpilzen mit zu verbieten. Auch wenn mittlerweile an der Unwirksamkeit von Umweltzonen beinahe keine Zweifel mehr bestehen, sieht darüber hinaus Martin Halder keine wissenschaftliche Grundlage in der Studie. Auch wenn es angemessen wäre, seitens der Politik den Sinn der Umweltzonen grundsätzlich zu hinterfragen, so plant die aktuelle Landesregierung in NRW eine flächendeckende Regelung für das ganze Ruhrgebiet. Die alte Landesregierung hatte noch bewusst das System kommunaler Umweltzonen gewählt. Würde nun die Ausnahmeregelung für Oldtimer abgeschafft, wären Oldtimer im gesamten Ruhrgebiet ausgeschlossen.

 

Um sich auf das Thema der Umweltzonen vorbereiten zu können, wird der Kreis sich um eine Stellungnahme des Umweltbundesamtes bemühen und diesen Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung nehmen. Wäre das Umweltbundesamt der Einladung des Parlamentskreises gefolgt, hätte man noch am selben Tag über die Studie diskutieren können.

 

Abschließend hat Johannes Hübner das Ergebnis seines Feldversuchs mit E10 bekanntgegeben. Er hat zwei Jahre lang 20 Fahrzeuge, darunter zwei Motorräder, der Baujahre von 1941 - 2008 insgesamt über 942.900 km mit E10 betankt. Dabei sind keine sicht- oder messbaren Beeinträchtigungen durch die Verwendung des Kraftstoffs E 10 deutlich geworden. Die Fahrzeuge werden weiterhin eingesetzt und beobachtet.

 

Parlamentskreis Automobiles Kulturgut

Ergebnisprotokoll der Sitzung am 23.02.2011 von 15:00 - 17:00 Uhr

 

 

Top 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung (Jens Koeppen

MdB)

 

Herr Koeppen begrüßt die Teilnehmer der Sitzung und entschuldigt die fehlenden MdBs, die aufgrund einer Aktuellen Stundeim Bundestag entgegen ihrer ursprünglichen Zusage nicht teilnehmenkönnen.

Der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer MdB, sowie Helmut Brandt MdB und auch Jens Koeppen MdB müssen die Sitzung aufgrund dessen früher verlassen. Martin Halder wird die Leitung der Sitzung übernehmen.

Jens Koeppen verweist auf die generelle Schwierigkeit der Koordination der Sitzungen mit dem laufenden Parlamentsbetrieb.

Die nächste Sitzung des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut(PK AMK) wird daher an einem Montag stattfinden.

Der Vorsitzende dankt den Mitgliedern für die Zuschriften, Themenvorschläge

und Informationsübermittlung. Die Arbeit des PK AMK als „Frühwarnsystem“ funktioniert sehr gut.

 

Im Rückblick auf die vergangene Sitzung:

Ein eigener Blog für den Parlamentskreis (PK) wurde seitens der Mitglieder abgelehnt. Jens Koeppen bietet an, bei Bedarf gezielt Themen zur Diskussion und Information auf seiner Blogseite (http://blog.jens-koeppen.de) zu veröffentlichen. Dies könnte die Zielsetzung des PK AMK „Informationstransfer, den Oldtimer-Nachwuchs fördern und die Reichweite der Themen erhöhen“bekräftigen.

Einen neuen Namen für den PK wird es nicht geben. Der NamePK AMK hat sich eingebürgert. Eine neue graphische Umsetzung (neues Logo) für den PK wird dennoch befürwortet.

Jens Koeppen weist darauf hin, dass Mitarbeiter der Fraktionen und Fraktionsreferenten, sowie andere Interessenten von außerhalb,gerne als Gäste an den Sitzungen teilenehmen können. Es

besteht aber Einigkeit, den Kreis der Mitglieder in der bisherigen Stärke zu belassen.

Zur Überlegung steht an, einen Informationsverteiler für Interessierte (Nicht-Mitglieder) einzurichten, an die Informationen aus dem PK AMK übermittelt werden können.

 

 

TOP 2   Organisatorisches (Martin Halder, Koordinator)

 

(Herr Halder trifft etwas später ein. TOP 3 wird daher zunächst vorgezogen.)

Martin Halder dankt Herrn Kubisch für die Bereitstellung der Räumlichkeiten. Trotz der möglichen Probleme bei der Raumbuchung im Deutschen Bundestag, sollten die nächsten Sitzungen dennoch in der Nähe des Regierungsviertels stattfinden. Gerne werden Vorschläge für Sitzungsräume entgegengenommen.

 

 

 

die gute Zusammenarbeit. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat einen entsprechenden Verordnungsentwurf erstellt, der in Kürze dem Bundesrat zugeleitet

werden soll. Danach ist in der Breite ein Mindestmaß von nur noch 18 cm und eine Höhe von 20 cm vorgesehen.

Willy Hof weist darauf hin, dass diese Änderungen nicht als ausreichend empfunden werden könnten. Die Höhe der Kennzeichen ist entscheidend. Ausleuchtung und die Befestigung sind bei den größeren Kennzeichen problematisch, nicht allein die Optik. Wünschenswert wäre die Größe 24x13. (2007 fiel aus unbekannten Gründen der entsprechende § 60 aus der StVZO heraus).

PSt Dr. Scheuer wird gebeten, dies noch einmal aufzunehmen. Pst. Dr. Scheuer berichtet, dass die Verordnung am 18. März durch den Bundesrat gehen soll. Den Prüfauftrag aus dem PK zur angestrebten Kennzeichengröße nimmt Dr. Scheuer auf.

 

 

Wechselkennzeichen

 

 

 

 

Dr. Scheuer berichtet, dass das Bundesministerium Verkehr, Bau und Stadtentwicklung konzeptionell mit den Vorbereitungen zur  Einführung fertig sei. Angedacht war zunächst die Einführung des Kennzeichens zum Start der Saison 2011. Dies lässt sich nicht realisieren, der Start ist nun für Mitte des Jahres/Herbst

2011 angedacht. Die Ressortabstimmungen haben begonnen. Probleme werden seitens des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) gesehen. Es ist unklar, ob Mehrwertsteuereffekte die prognostizierten Steuerausfälle auffangen können. Eine Rabattierung von 75 % auf das zweite und dritte Fahrzeug ist geplant. Dr. Scheuer merkt an, dass ein solides Rabattierungskonzept vor Schnelligkeit stünde.

Thomas Lundt erkundigt sich nach der Haltung der Versicherungen. Dr. Scheuer merkt an, dass Probleme eher bei den großen Versicherungen gesehen würden.

Hr. von Papen (OCC) weist auf ein Sammelprodukt für drei Liebhaberstücke seines Hauses hin, was bereits seit 3-4 Jahren angeboten wird.  

 

 

Herr Dirk Köhler, zuständig für den Bereich Geschäftsentwicklung,stellt in einer Präsentation zum einen die Total GmbH vor und berichtet zum anderen über den Biokraftstoff E10 und die

Herausforderungen, die sich mit der Einführung des Kraftstoffs ergeben. Mit Einführung des Biokraftstoffs E10 reagiert Deutschland auf die neuen EU-Richtlinien zum Thema Klimaschutz. Die Umstellung an deutschen Tankstellen ist mit Beginn des Jahres angelaufen.

Es erfolgt der Hinweis, dass die Überprüfung, ob das Fahrzeug E10 tauglich ist, sehr wichtig sei. Auskunft kann der Hersteller geben. Herr Köhler sieht hier die Hersteller in der Pflicht, nicht die Industrie.

Die Teilnehmer der Sitzung schätzen den Kraftstoff generell als problematisch für Oldtimer ein. Es besteht Einigkeit, abzuwarten, welche Probleme sich aus der Praxis mit dem E10-Krafstoff ergeben.

Für das Betanken der Oldtimer wird im Kreise der Anwesenden zum bisherigen Kraftstoff geraten, um technischen Problemen vorzubeugen.

Von einigen Mitgliedern wird auf die große Verunsicherung der Autofahrer hingewiesen.

Herr Tappert merkt an, dass man nicht wirklich wisse, welche Auswirkungen der Kraftstoff auf die Motoren/Materialien habe und dass es bisher nur wenige Tests in den USA dazu gebe.

Michael Eckert beklagt unzureichende Informationen seitens der Hersteller und spricht den Produkthaftungsbereich an. Herr Köhler verweist dahingehend auf die Vorschrift seitens des Gesetzgebers zur Einführung des Kraftstoffs.

Jens Koeppen merkt an, dass der Kraftstoff E10 auf den Weg gebracht sei. Der PK AMK sollte sich für eine Bestandsgarantie für E5 über 2013 hinaus einsetzen.

Martin Halder regt hierzu ein internes Meeting unter den Abgeordneten zu diesem Thema an.

 
 

Herr Köhler bietet an, sich in einer Gesprächsrunde zusammenzufinden, um zu besprechen, ob es die Möglichkeit gebe, einen enthanolfreien Kraftstoff (E0), z.B. in einem Oldtimerzentrum, zur Verfügung zu stellen. Dies könnte aber nur ein spezielles Angebot sein und nicht an Tankstellen zur Verfügung gestellt werden.

Fazit: Der PK AMK wird sich für die Erhaltung des E5-Kraftstoffes über 2013 hinaus einsetzen und trägt dieses Anliegen an die politische Seite heran.
 

 

 

TOP 3   Kurzpräsentation der Sachfragen und Diskussion Status der Einführung von Wechselkennzeichen / kleines Sonderkennzeichen für Motorräder (PSt. Dr. Andreas Scheuer MdB)

 

 

Kleine Kennzeichen für Motorräder

 

 

 

 

Jens Koeppen führt in das Thema ein und dankt Dr. Scheuer für

 

 

Automobil als Kulturtechnik. Ein Kultur-Projekt in Zusammenarbeit mit der Humboldt Universität Berlin (Anja M. Aen Köpper, Humboldt Universität und Urs P. Ramseier, swiss.car.register)

 

Herr Ramseier entschuldigt zunächst seine Kollegin Aen Köpper, die leider nicht an der Präsentation teilnehmen kann.

Herr Ramseier stellt das Clusterprojekt „Moving Shelter“ vor. Er berichtet, dass das Institut Mobile Kulturtechnik an der Humboldt Universität zu Berlin im Aufbau sei. Bis zum 30.06.2011

soll die Gründung erfolgen und die Zusammenarbeit mit der Humboldt Universität und weiteren Interessenten beginnen.

Herr Ramseier berichtet zusätzlich zu Umweltzonen in der Schweiz. Verbände und Kantone waren gegen die Einführung der Umweltzonen. Musterbriefe wurden zur Verfügung gestellt. Diese wurden zahlreich an das Amt für Umwelt geschickt. Die Behörde erreichten ca. 3600 Schreiben gegen die Einrichtung von Umweltzonen und die Bitte um Ausnahmeregelungen für Oldtimer.

Letztendlich wurde die Idee komplett zurück gezogen. Herr Ramseier merkt an, dass der PK AMK ein gutes Forum sei, wobei er gerne ein vergleichbares Forum auch in der Schweiz sehen würde.
 

Historic Vehicle Group auf EU-Ebene, Bericht der letzten Sitzung

(Stefan Röhrig, VDA)

 

Herr Röhrig berichtet von der letzten Sitzung der Historic Vehicle Group auf EU-Ebene vom 20. Januar 2011. Der Kreis tagt vier mal jährlich in Straßburg.
Wichtigstes Thema der letzten Sitzung war die Definition Historischer Fahrzeuge. Ein anderes Thema war das 07er Kennzeichen.

Dieses Thema wurde jedoch, so Herr Röhrig, als deutsches Problem definiert, daher wird es in dieser Gruppe nicht weiterverfolgt (EC Type-Approval fehlt).

Weiterhin standen der Besuch des Mahy Museums sowie eine Rallye von Abgeordneten von Brüssel nach London und die einheitliche Handhabung der Verzollung von Oldtimern aus dem nicht-europäischen Ausland auf der Tagesordnung. Eine Einladung eines Kommissars zu einer der nächsten Sitzungen soll erfolgen.

Die nächste Sitzung findet am 06.04.2011 statt. Martin Halder merkt an, dass ein solcher Kreis auf EU-Ebene sehr wichtig sei, da die Themen, die auch für den PK AMK relevant werden könnten, zuerst dort aufkommen.

Eine engere Verknüpfung relevanter Kreise (in England gibt es einen ähnlichen Kreis wie den PK AMK) wäre wünschenswert.

Aus den Sitzungen der Historic Vehicle Group soll auch in kommenden Sitzungen berichtet werden.
 

Änderungen durch die neue Oldtimer-Richtlinie (Rainer Süßbier,GTÜ)
 

 

Ab 2011 gibt es einen neuen Anforderungskatalog für die Begutachtung eines Fahrzeugs zur Einstufung als Oldtimer (einheitliche Anforderungen und Beurteilungskriterien). Dieser liegt vor, ist jedoch noch nicht veröffentlicht. Im April soll die Ankündigung/Veröffentlichung im Bundesverkehrsblatt erfolgen. Dann

sollen die verschiedenen Gruppen dazu tagen. Die kontroverse Diskussion zeigt hier großen Abstimmungsbedarf.

Herr Halder bietet aufgrund der fortgeschrittenen Zeit an, das Thema noch einmal auf die nächste Agenda zu setzen.
 

Die Vortragenden werden gebeten, ihre Wortbeiträge und Präsentationen für die Versendung mit dem Protokoll an Herrn Halder oder das Büro von Jens Koeppen zu senden.
 

TOP 4 Verschiedenes

 

Herr Ockens spricht das Thema Generalklausel an. Mittel- und langfristig könne der Bereich Oldtimer nur weiterleben, wenn der kulturelle Aspekt im Vordergrund stünde. Jede relevante Gesetzgebung sollte darauf hin überprüft werden, ob sie unseren Bereich gewollt oder ungewollt beschränken oder beschädigen

könnte. Herr Ockens verdeutlicht in Bezug darauf, dass es wünschenswert wäre, wenn die seit 2004 existierende Generalklausel der EU auch auf deutscher Ebene wirksam werden könnte.
 

TOP 5 Terminplanung

 

Das nächste Treffen des PK ist für Montag, den 04. Juli 2011, im Zeitraum 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr in Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages in Berlin geplant.

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Im Anschluss an die Sitzung führt Ulrich Kubisch durch die Räume der neuen Dauerausstellung "Mensch in Fahrt" der Stiftung Deutsches Technikmuseum.
 

gez. Jens Koeppen MdB

Vorsitzender des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut

 

sowie

Martin Halder

Koordinator des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut

 

 

 

Parlamentskreis Automobiles Kulturgut

Ergebnisprotokoll der Sitzung am 05.10.2010 von 16:00 bis 19:00 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

Top 1 Begrüßung durch den Leiter des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut

(Jens Koeppen MdB)

 

Herr Koeppen entschuldigt die anderen angemeldeten MdBs, die wegen der laufenden Fraktionssitzungen nicht kommen können.

PSt. Dr. Andreas Scheuer MdB sowie Thomas Jarzombek MdB stoßen zu einem späteren Zeitpunkt dazu.

Zum Ablauf des Parlamentskreises schlägt Herr Koeppen vor, die schriftlichen Eingaben so auszuformulieren, dass diese bei der nächsten Sitzung dem Protokoll beiliegen können bzw. als Handreichung an die Teilnehmer ausgegeben werden können.

 

TOP 2 Organisatorisches (Martin Halder, Koordinator)

 

Nach einem kurzen Überblick über die Agenda berichtet Herr Halder, dass während der aktuellen Saison einige MdBs an Oldtimer Messen und Rallyes teilgenommen haben. Unter anderem waren dies Jens Koeppen und Dr. Scheuer auf der Techno Classica, ebenso auf dem Eifelrennen oder Thomas Jarzombek bei der ADAC Deutschland Klassik. Es wird allgemein begrüßt, dass sich die Abgeordneten aktiv an den Events beteiligen und so einen direkten Einblick in die Oldtimerszene erhalten.

 

TOP 3 Kurzpräsentation der Sachfragen und Diskussion Besteuerung von Fahrzeugen mit kleinem Hubraum und HKennzeichen

(Peter Schneider, DEUVET)

 

Der Steuersatz bei Fahrzeugen mit H-Kennzeichen beläuft sich auf max. 191,73€, was für Kleinwagenbesitzer einen Nachteil gegenüber der Normalbesteuerung bedeutet. Herr Schneider

schlägt vor, den Steuersatz für das H-Kennzeichen als Obergrenze zu definieren, damit steuergünstigere Fahrzeuge ohne finanziellen Nachteil mit dem H-Kennzeichen ausgestattet werden können.

Seitens des DEUVET wurde ein entsprechender Antrag formuliert; die MdBs Christian Lindner (FDP) und Dagmar Enkelmann (Die Linke) haben dazu bereits ihre Zustimmung signalisiert.

Herr Halder gibt zu bedenken, dass es gefährlich sein könnte, das H-Kennzeichen dahingehend „zu öffnen“, da politisch nicht steuerbar. Die Veränderung zugunsten der Kleinwagenbesitzer könnte von weniger oldtimerfreundlichen Interessengruppen zum Anlass genommen werden, die Privilegien des HKennzeichens insgesamt in Frage zu stellen. Der Nutzen stünde in keinem Verhältnis zum Risiko.

Herr Kockelmann berichtet, dass der ADAC zwar Anfang August ebenfalls in dieser Sache aktiv war, man sich aber dazu entschlossen hat, das Thema nicht weiter zu forcieren. Frau Kettenmann-Pfaff gibt zu bedenken, dass die Kleinwagenbesitzer sich oftmals nicht anerkannt und übergangen fühlten.

Diese Einschätzung wurde jedoch nicht von allen Mitgliedern des Parlamentskreises geteilt. Einig sind sich aber alle dahingehend, dass eine Sozialdiskussion in jedem Fall vermieden werden sollte.

Der DEUVET betont, das Thema weiter zu bearbeiten. Von Seiten des Parlamentskreises besteht Einigkeit, diese Thematik als Einzelthema nicht weiter zu verfolgen.

 

Status der Einführung von Wechselkennzeichen (PSt. Dr. Andreas Scheuer)

 

Seit Februar 2010 verhandelt man mit dem Gesamtverband der Versicherer. Die Gespräche dauern noch an. Das Bundesministerium ist vorbereitet, auch die Kennzeichenkonzeption ist bereits abgeschlossen, es fehlt allein an den passenden Modellen der Versicherungsbranche für die Endverbraucher. Zudem sei das Wechselkennzeichen auch bereits in den Schriftsätzen des Kanzleramts verankert. Herr Dr. Scheuer dankt ausdrücklich dem ADAC für seinen Einsatz in dieser Sache.

Das Wechselkennzeichen soll planungsgemäß in 2011 eingeführt werden. Trotz der massiven zeitlichen Verzögerung soll eine Einführung zu Beginn der Saison (ursprüngl. Ziel: 01.01.2011) erreicht werden.

Jürgen Ockens bemerkt, dass die Versicherung ein Aspekt sei, die Besteuerung hingegen ein anderer. Auf die Frage, ob denn evtl. steuerliche Vergünstigungen in Sicht seien, verwies PSt. Dr. Scheuer auf die haushälterische Situation und die Haltung des Bundesministerium für Finanzen.

Martin Halder betont, dass man sich trotz der zeitlichen Verzögerung und nach den erheblichen Widerständen zu Beginn offensichtlich auf der Zielgeraden befindet. Die Einführung des Kennzeichen wird begrüßt, ebenso der Einsatz der Politik insbesondere von Herrn Dr. Scheuer.

 

Verlängerung der Hauptuntersuchungsfristen für Fahrzeuge mit H-Kennzeichen (Mario de Rosa, Initiative Kulturgut Mobilität e.V.)

 

In verschiedenen europäischen Ländern besteht keine HU-Pflicht für Oldtimer, in anderen bestehen längere Prüfintervalle, daher stellt sich die Frage, ob man in Deutschland nicht auch die vorgeschriebene Frequenz von zwei Jahren auf fünf Jahre erhöhen kann. Es folgt ein kritischer Einwurf der Herren Tappert/TÜV Hanse GmbH und Bräuer/DEKRA Automobil GmbH, dass die Praxis zeigt, dass Oldtimer, oft begründet durch längere Standzeiten, technische Mängel aufweisen würden. Martin Halder sieht eine operative und eine strategische Betrachtungsweise. Auch wenn die regelmäßige Untersuchung zusätzlichen Aufwand für die Fahrzeughalter bedeutet, ist die Faktenlage

offensichtlich nicht belastbar genug, um eine Verlängerung zu rechtfertigen. Strategisch begibt man sich hier wieder auf eine allgemeine Diskussion um den Oldtimerstatus. Er betont, dass es trotz der hohen Sympathiewerte des Oldtimers auch Gegner von Sonderregelungen gibt. Ein solches Aufschnüren des akzeptierten Gesamtpakets um das H-Kennzeichen durch die Oldtimerszene selbst, könnte als Anlass für eine Generaldebatte - mit ungewissem Ausgang - genommen werden. Ziel muss seiner Ansicht nach immer die Stärkung des H-Kennzeichen als Basis aller Sonderregelungen sein.

Konsens besteht, dass eine Hauptuntersuchung zumindest alle zwei Jahre, für wichtig erachtet wird.

 

Falsche Oldtimer (Markus Tappert, TÜV Hanse GmbH – TÜV SÜD Gruppe)

 

Herr Tappert berichtet von den Schwierigkeiten, Fahrzeuge dieser Art zu bewerten. Das Problem tritt häufig bei Fahrzeugen aus anderen Ländern (insbesondere Groß Britannien) auf. Herr Tappert nennt einige Beispiele aus der Praxis: Abweichendes Baujahr in den Fahrzeugdokumenten vom tatsächlichen Baujahr; die Fahrgestellnummer eines Teils wird für den Gesamtwagen übernommen; das Baujahr eines Fahrzeugteiles wird als Komplett-Baujahr des Autos übernommen etc. Das Problem: Es bestehen deutliche Unterschiede in der Regelung der Zulassung von Einzelfahrzeugen innerhalb der EU. Die Problematik wird ausführlich in der anhängenden Präsentation dargestellt. Auch ein Lösungsansatz wird vorgestellt. Malte Jürgens schlägt die Einführung der in der Luftfahrt gebräuchlichen Experimentalzulassung vor. Diese wäre auch ideal für Replikas und würde dem Handel mit Fahrgestellnummern Einhalt gebieten. Herr Röhrig merkt an, dass es deutliche Gesetzeslücken zwischen dem deutschen Recht und dem EU-Recht gäbe. Beispielsweise sei es daher möglich, ein Fahrzeug im deutlich „unkritischeren England“ untersuchen zu lassen. Johannes Hübner rät, nicht weiter an diesem Thema zu rühren, da es auch deutsche Hersteller gibt, die Fahrzeuge komplett aus neuen Teilen zusammensetzen und diese anschließend mit HKennzeichen fahren.

Eine zufriedenstellende Lösung ist nach Meinung der Teilnehmer nur im europäischen Maßstab möglich, da die unterschiedlichen Vorschriften der Mitgliedsstaaten eine deutsche Insellösung

wirkungslos machen. Da auch in anderen Bereichen das EU-Recht an Bedeutung gewinnt, möchte der Parlamentskreis seine Kontakte zum EUParlament intensivieren. Jens Koeppen sagt zu, an die entsprechenden deutschen EU-Parlamentarier heranzutreten. Für den fachlichen Austausch soll eine Einladung zu einer Sitzung des Parlamentskreises erfolgen.

 

Bericht zum Automobilsommer 2011 (Johannes Hübner, Autoconsult)

 

Herr Hübner gibt in seiner Präsentation detaillierten Einblick in das reichhaltige Programm des Landes Baden Württemberg, welches am 07.05.2011 in Stuttgart startet und am 11.09.2011 in Mannheim endet. Karl-Ulrich Herrmann ergänzt, dass der Tourismusverband Baden-Württemberg Organisator des Automobilsommers 2011 sei und noch immer die Möglichkeit besteht, sich mit Projekten und

Veranstaltungen einzubringen. Es ergeht der Hinweis, dass ein entsprechendes Logo bei Anmeldung

vom Tourismusverband zur Verfügung gestellt würde. Kontakt: Tourismusverband Baden-Württemberg, Frau Wagner. Herr Herrmann betont jedoch, die der Bereich Oldtimer nur eine

Facette des Programms sei, man sich zudem ganz deutlich mit dem Thema Zukunftsmobilität auseinander setzen würde. Nachdem Kay MacKenneth anmerkt, dass auch Bayern als Bundesland

mit dabei wäre, ruft Martin Halder mit dem Hinweis, dass die Südachse bereits stehen würde, alle Beteiligten des Parlamentskreises dazu auf, das Projekt Automobilsommer weiterzutragen.

 

Entwicklung des Fahrzeugbestandes von Oldtimern und

Youngtimern (Albert Kockelmann, ADAC)

 

Albert Kockelmann präsentiert die Entwicklung des Fahrzeugbestandes der letzten Jahre, die deutliche Schlüsse auf die nächsten Jahre zulässt. Die Präsentation liegt dem Protokoll bei. Martin Halder hatte um dieses konkrete Zahlenwerk gebeten, damit alle Beteiligten von denselben Informationen ausgehen

und sich die notwendige Argumentationskette zurechtlegen können, bevor es andere - möglicherweise weniger wohlwollende - Institutionen tun. Laut Burkhard Steins sind die Zahlen keineswegs überraschend, ist doch die Autoproduktion stetig gestiegen. Thomas Lundt wagt die Prognose, dass die Anzahl an Oldtimern auch deswegen deutlich steigen wird, weil die Menschen der heutigen elektroniküberfrachteten Autos überdrüssig sind. Georg Sewe merkt an, dass der Wirtschaftsfaktor Oldtimer noch weiter steigen wird, da die Akzeptanz für diese Fahrzeuge in der Bevölkerung hoch sei.

Im Zuge der allgemeinen Diskussion einigt man sich darauf, nur noch über Fahrzeuge mit H-Kennzeichen zu sprechen, die nicht inflationär vergeben worden sind. Peter Steinfurth wirft die Frage auf, wie viele H-Kennzeichen das System verträgt, bevor das Finanzministerium einen Riegel vorschiebt. Herr Ockens rät dazu, nach wie vor den kulturellen Aspekt zu betonen, andernfalls sei damit zu rechnen, bald keine Ausnahmeregelungen mehr genehmigt zu bekommen. Die Frage, ob und inwieweit eine zunehmende Zahl von Oldtimern von der Öffentlichkeit akzeptiert wird oder durch die

wachsende Zahl der Status des besonderen Kulturguts verloren geht, ist nur andiskutiert worden. Diese Diskussion soll in der nächsten Sitzung intensiviert werden.

 

TOP 4 Verschiedenes

 

Alfred Haas ist neuer Präsident des Veteranen Fahrzeug Verbandes (VFV). Der 60-jährige Diplomingenieur ist Vertriebsrepräsentant des TÜV SÜD und hat die Nachfolge von Willy Hof angetreten. Burkhard Steins fragt an, inwieweit das Befahren der Berliner Umweltzone mit einer Händlernummer, beginnend mit der Ziffernkombination "06" zulässig sei. Dies wurde sowohl von

Thomas Lundt als auch von Carsten Bräuer und Mario De Rosa bejaht. Anmerkung: Hr. De Rosa hat dazu bereits eine schriftlich Erläuterung zugestellt: „Gerne zitiere ich daher aus der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz: ´Das Land Berlin hat für die Umweltzone weitere generelle Ausnahmen per Allgemeinverfügung festgelegt. Damit dürfen folgende

Fahrzeuge ohne Plakette in der Umweltzone fahren: Fahrzeuge mit rotem Händlerkennzeichen (Beginn der Erkennungsnummer mit 06) und Fahrzeuge mit Kurzzeitkennzeichen (Beginn der

Erkennungsnummer mit 04), sofern diese Fahrzeuge aufgrund ihrer Abgasstandards kennzeichnungsfähig wären (Amtsblatt Nr. 56/2007, S. 3293).´“

Quelle: http://www.berlin.de/sen/umwelt/luftqualitaet/de/luftreinhalteplan/umweltzone_ausnahmen.shtml

Herr Lundt sagte zu, seine Informationen zu diesem Sachverhalt dem Parlamentskreis zuzuliefern.

 Nachfrage von Johannes Götze zum Stand der Dinge kleine/große Kennzeichen von Motorädern betreffend. Laut Herrn Koeppen hat Dr. Scheuer eine Untersuchung bei der Bundesanstalt für Straßenwesen beantragt, auf welche Größe die Kennzeichen von Motorrädern verkleinert werden können, ohne dass deren Erkennbarkeit eingeschränkt werde. Mit ersten Ergebnissen sei in naher Zukunft zu rechnen. Der Parlamentskreis wird unterrichtet, sobald die Informationen vorliegen. In seinem Brief wies Herr Dr. Scheuer vorab darauf hin, dass Kennzeichen, die bereits vor Inkrafttreten der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) erteilt worden sind, weiter gültig bleiben (§ 50 Absatz 2 FZV).

 Herr Hübner fragt an, inwieweit Personen, die ihr Fahrzeug beispielsweise längere Zeit für Ausstellungen zur Verfügung gestellt und somit die Frist der HU verpasst hatten, bei Nachholung

eben dieser Probleme bekommen. Herr Tappert und Herr Bräuer stellen klar, dass es hier keine Probleme gäbe, es sei denn, der Fahrer wird ausgerechnet auf der Fahrt zur HU von der Polizei

kontrolliert. Eine bundeseinheitliche Regelung gibt es hierfür jedoch nicht.

 Zum Berufsbild Oldtimerrestaurator berichtet Frau Zeus von zwei aktuellen Pilotprojekten in Soest und Speyer. Hier erhalten interessierte Azubis zum Mechatroniker innerhalb der nächsten drei Jahre eine entsprechende Zusatzqualifikation.

 Zu Gast im Parlamentskreis ist Frau Aen Köpper, die in der nächsten Sitzung ihr Projekt „Moving Shelter“, welches im Rahmen ihrer Aktivitäten an der Humboldt Universität entstanden ist, vorstellen wird.

 Jens Koeppen berichtet von Stimmen aus der Oldtimer-Szene, die mit dem Namen „Parlamentskreis Automobiles Kulturgut“ nicht sofort etwas anzufangen wissen und den Namen als etwas „umständlich und schwerfällig“ einschätzen würden. Über eine Änderung des Namens und des Logos könnte nachgedacht werden. Meinungen und Vorschläge der Mitglieder zu dem Thema sind erwünscht.

 Zudem schlägt Herr Koeppen vor, die Möglichkeiten des Web 2.0 (Bloggseite, Facebook etc. ) auszuschöpfen. Diese Idee wurde kontrovers diskutiert und vom Großteil der Anwesenden eher abgelehnt. Argumente: hoher Aktualisierungsbedarf, viele unqualifizierte Einträge etc. Es überwog die Einschätzung, dass die Vermittlung der im Parlamentskreis besprochenen Inhalte insbesondere von den Mitgliedern zu leisten ist. Diese sind im Parlamentskreis vertreten, da sie in wirtschaftlicher, medialer oder vereinsorientierter Rolle Repräsentanten der Oldtimerszene sind. Es ist daher erste Aufgabe der Mitglieder, die Inhalte einer breiteren Öffentlichkeit zu vermitteln.

 Michael Eckert schlägt vor, dass sich der Parlamentskreis auf einer der Oldtimer-Messen, zum Beispiel im Zuge einer Podiumsdiskussion öffentlich vorstellt.

 Peter Schneider erinnert daran, dass bei der geplanten Winterreifen-Pflicht Oldtimer eine Ausnahme machen müssen, da es schlichtweg keine passenden Reifen gibt.

 

TOP 5 Terminplanung

 

Das nächste Treffen des Parlamentskreises ist für Mittwoch, den 23.02.2011, im Zeitraum 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr geplant.

 

gez. Jens Koeppen MdB

Vorsitzender des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut

sowie

Martin Halder

Koordinator des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut

 

 

 

 



Berufung in den Parlamentskreis Automobiles Kulturgut des Deutschen Bundestags

 

Christoph Karle, Ludwigshafen, Vorsitzender des MSC Sernatingen Oldtimerfreunde, wurde in den Parlamentskreis Automobiles Kulturgut des Deutschen Bundestags berufen.

 

Bodman-Ludwigshafen (fws) Dem Vorsitzenden des MSC Sernatingen Oldtimerfreunde, Christoph Karle, wurde eine besondere Ehre zuteil. Er wurde in den „Parlamentskreis Automobiles Kulturgut“ in den Deutschen Bundestag berufen. Grund für diese Nominierung sind offensichtlich seine Erfahrungen, die er in den letzten Jahren durch die Organisation größerer Oldtimerereignisse gesammelt hat. In den vergangenen Jahren hat Christoph Karle anlässlich der Oldtimermesse „Klassikwelt Bodensee“ in Friedrichshafen jeweils am Messe-Samstag die „Klassiker-Parade von „Motor-Klassik“ organisiert, bei der bis zu 25 000 Zuschauer am Straßenrand standen und die teilnehmenden Fahrzeuge bestaunten.

Weitere Veranstaltungen, mit der er zu tun hatte, waren eine Parade zur Eröffnung des Meilenwerkes der Region Stuttgart in Böblingen sowie Moderationen von Oldtimer-Rallyes in Schramberg und Hilzingen.

Seit Mai 2009 gibt es den „Parlamentskreis Automobiles Kulturgut“ im Deutschen Bundestag. Auf Initiative des Vorsitzenden der Meilenwerk AG, Martin Halder und des CSU Bundestagsabgeordneten Andreas Scheuer wurde diese parteienübergreifende Gesprächsplattform ins Leben gerufen. Mit ihr soll

die Kommunikation zwischen Politik, Wirtschaft und Verbänden verbessert werden, um oldtimerrelevante Themen frühzeitig zu thematisieren und die beteiligten Stellen zu sensibilisieren. Das Hauptziel sei die Erhaltung des Kulturgutes Automobil. Der Parlamentskreis trifft sich mehrmals im Jahr zum Meinungsaustausch mit Fachvertretern und Multiplikatoren aus dem Oldtimersegment. Zwischenzeitlich

hat der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen die Leitung des Arbeitskreises .

 

  

Ich freue mich sehr, dass ich in diesen Parlamentskreis als Mitglied aufgenommen worden bin“, sagte Christoph Karle. Er war bereits schon zum zweiten Mal in Berlin bei einer Sitzung, zuletzt vergangene Woche. Dort konnte Christoph Karle seine Vorstellungen thematisieren. Zur Diskussion standen bei diesem Treffen Wechselkennzeichen, TÜV-Verlängerung und Originalität von Oldtimern.

 

 

 

 

 

 

 

Rainer Süßbier verdeutlicht mit einer Präsentation die Historie, Neuerungen und stellt wesentliche Unterschiede dar.

 

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